Berlin, 15. November 2024. Die Ex-Post-Triage muss weiterhin verboten bleiben, stellt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL e.V.) in einer Eingabe als sachkundige Dritte für das Bundesverfassungsgericht fest. Anlass ist die Verfassungsbeschwerde von Fach- und Intensivmediziner*innen, die sich durch…
Der EU-Rat hat im Oktober 2024 die endgültige Fassung des Textes der Richtlinie zum Europäischen Behindertenausweis und zum Europäischen Parkausweis verabschiedet. Damit sind die letzten bürokratischen Hürden genommen. Eine politische Zustimmung zu den Inhalten war bereits vor der Europawahl vorhanden.…
Ein 81-minütiger Dokumentarfilm über 6 Menschen, die ein Cochlea-Implantat (CI) tragen bzw. getragen haben. Eine Person hatte sich für eine Explantation entschieden, die anderen nutzen es weiterhin. Zu Wort kommen auch Familienangehörige, darunter ein hörbehindertes Elternpaar (die Mutter gehörlos, der…
Anlässlich des 30. Jahrestags des Inkrafttretens des besonderen Benachteiligungsverbots im Grundgesetz haben sich die Beauftragten im Rahmen ihres 68. Treffens intensiv mit den rechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes befasst. Aus ihnen haben sie 6 Forderungen abgeleitet, die insbesondere darauf abzielen, Sonderstrukturen…
Am 1. Juli 2023 ist das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) in Kraft getreten. Das Gesetz zielt unter anderem darauf ab, die Leistungen der sozialen Pflegeversicherung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu verbessern. Es gibt verschiedene Stufen der Wirksamkeit des Gesetzes.…
Berliner Behinderten-Parlament Bewerbung für den Parlamentstag am 7. Dezember 2024 Das Berliner Behindertenparlament findet am 7. Dezember 2024 zum dritten Mal im Abgeordnetenhaus Berlin statt. 100 Berliner:innen mit Behinderungen diskutieren dort im Plenarsaal ihre Forderungen an eine inklusive Politik. Bewerben Sie…
Erklärvideo zu „WfbM und Mindestlohn“ Menschen mit Behinderungen, die in einer Werkstatt (WfbM) arbeiten, erhalten keinen Mindestlohn. Sie erhalten stattdessen ein Werkstattentgelt, das sich auf durchschnittlich 226 Euro im Monat beläuft. Das ist deutlich weniger als der Mindestlohn, den Arbeitnehmende…
Erhöhung des Pflegegrads abgelehnt Erika M. leidet seit 40 Jahren an der seltenen Tumorerkrankung Hippel-Lindau-Syndrom, wegen der sie schon viele Male am Rücken und am Kopf operiert werden musste. Chronische Schmerzen am ganzen Körper sind eine Folge davon. Die Berlinerin…
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat nach vier Jahren Verhandlungszeit mit dem DBR einen überarbeiteten Richtlinienentwurf unterzeichnet. Die aktualisierte KBV-Richtlinie ist bereits online verfügbar, ebenso die seit vier Jahren mit dem Deutschen Behindertenrat verhandelten „Erläuterungen zur Richtlinie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zur…
Acht Beauftragte auf Bundesebene beklagen zu viel Diskriminierung in Deutschland und fordern die Bundesregierung zum Handeln auf. Sie legten in Berlin einen gemeinsamen Bericht zum Stand der Dinge vor. Die Ampel-Regierung müsse zügig das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformieren, um Menschen besser…
