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Richterhammer

Neuregelungen im Jahr 2024

Was ändert sich in der Pflege? Ab dem 1.Januar 2024 gelten unter anderem diese neuen Regelungen in der Pflege: Für alle Pflegegrade ab Pflegegrad 2 entfällt die Voraussetzung der Vorpflegezeit von sechs Monaten Junge pflegebedürftige Menschen der Pflegegrade 4 und…

rechts: blaue spiegelnde Glaswand, links daneben Pflaster, links im Hintergrund: weißes Gebäude mit gelbem Aufbau und geschwungenem Dach

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Jedes Jahr am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des KonzentrationslagersAuschwitz, gedenken wir in Deutschland der Opfer des Nationalsozialismus. Als inklusionspolitische Sprecherin möchte ich dabei an die vielen Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen erinnern, die von den Nationalsozialisten als „unwertes Leben“…

vorne: drei weiblich gelesene Personen im Rollstuhl von hinten, hinten: vier männlich und zwei weiblich gelesene Personen von vorne im Hintergrund: Projektion "Auftakttreffen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen" darunter Text der Schriftdolmetschung

Bündnis inklusives Gesundheitswesen legt Aktionsplan vor

Pünktlich zum 15. Dezember hat ein Bündnis aus Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen und der Behindertenhilfe einen „Aktionsplan für ein diskriminierungsfreies Gesundheitswesen“ vorgelegt. In elf Maßnahmepaketen sind rund 150 Einzelmaßnahmen aufgelistet, die dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) helfen sollen, den vom Ministerium…

Kultur im Kleisthaus

Für den Vorabend Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus lädt der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu „Kultur im Kleisthaus“ ein, bei der die Geschichte der gehörlosen Opfer der NS-„Euthanasie“ in den Fokus genommen werden…

Richterhammer

Aktuelle Urteile zu Notenschutz und Assistenz

Bundesverfassungsgericht: Vermerk zum vorab vereinbarten Notenschutz im Abiturzeugnis grundsätzlich rechtmäßig Am 22.11.2023 entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Verfassungsbeschwerden von drei ehemaligen Abiturienten aus Bayern. Diese wendeten sich gegen die Zulässigkeit eines in das Abiturzeugnis aufgenommenen Vermerks, der auf…

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