Bereits zum 13. Mal fanden am 6. und 7. Juli 2026 die Inklusionstage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales statt. Das diesjährige Thema der Fachveranstaltung war „Ausbildung und Arbeit für junge Menschen mit Behinderungen – barrierefrei • selbstbestimmt • zeitgemäß“.…
Zwanzig Jahre sind vergangen, seit am 13. Dezember 2006 das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK) verabschiedet wurde. Seither haben zahlreiche Staaten das Übereinkommen ratifiziert, und es wurden wichtige Fortschritte bei der Anpassung von Gesetzen und…
Berlin. Deutschland gehört zu den Ländern mit der höchsten Exklusionsquote in Europa: Die Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf ist in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen. 60 Prozent dieser Kinder finden sich in Förderschulen wieder. Dabei lehnen 82 Prozent der…
Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat dazu aufgerufen, Eingaben für zwei Allgemeine Bemerkungen zu Artikel 11 der UN-Behindertenrechtskonvention (Schutz und Sicherheit von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen und humanitären Notlagen) zu machen. Bei diesen Allgemeinen Bemerkungen…
Während im Bundestag über das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) gesprochen wird, zeigen Menschen mit Behinderungen und ihre Unterstützer*innen vor dem Paul-Löbe-Haus: Dieses Gesetz ist nicht unser Gesetz. Beim BGG geht es im Kern um eine verbindliche Pflicht zur Barrierefreiheit – auch für…
Die Bundesregierung plant drastische Kürzungen in der Eingliederungshilfe und setzt damit die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen aufs Spiel. Bereits das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde unter der Maßgabe verabschiedet, dass keine Mehrkosten entstehen dürfen. Mindestens aber steigende Lohnkosten und Inflation hätten…
Berlin, 21. April 2026. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL hat am 19. April eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (GKV-BStabG) an das Bundesgesundheitsministerium übermittelt. Die Kritik fällt deutlich aus. Schon das Verfahren beanstandet die ISL scharf.…
Berlin, 26. März 2026. Heute vor 17 Jahren ist die UN-BRK in Kraft getreten – die Hoffnung auf eine konsequente Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen wurden aber von der Bundesregierung zuletzt immer wieder enttäuscht, wie zum Beispiel die…
n Krisenzeiten, in denen lebensrettende Ressourcen knapp werden können, spitzt sich die Frage nach einem diskriminierungsfreien Zugang zur Gesundheitsversorgung zu. Die Zuteilung überlebenswichtiger Maßnahmen ist eine bioethische Frage, die untrennbar mit fundamentalen verfassungs- und menschenrechtlichen Wertentscheidungen verbunden ist. Sie berührt…
Anlässlich der nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 14. September 2025 hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) die partizipativen Strukturen für Menschen mit Behinderungen auf kommunaler Ebene im Land in den Blick genommen. In einer Veröffentlichung hat sie Empfehlungen ausgesprochen, welche Rahmenbedingungen auf Kommunal-…
